Brandenburg

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Kreisgruppe Oberhavel

„Wahl im Autohaus völlig deplatziert“

VCD-Kreisgruppe fordert „verkehrspolitisch neutrale Wahlräume“ bei Landratswahl

Oberhavel, den 2. November 2021. Der Verkehrsclub Deutschland (VCD) bittet die Gemeinden in Oberhavel, für die Landratswahl am 28. November „verkehrspolitisch neutrale Wahlräume“ zur Verfügung zu stellen. „In Glienicke/Nordbahn wird im Autohaus gewählt, das ist völlig deplatziert“, sagte VCD-Kreisgruppensprecher Dirk Flege am Dienstag in Glienicke/Nordbahn.

Obwohl die Bundeswahlordnung vorsehe, dass Wahllokale möglichst in Gemeindegebäuden sein sollen, habe die Gemeindeverwaltung keine Alternativen zum privaten Autohaus geprüft, wie sie der VCD-Kreisgruppe Oberhavel schriftlich mitteilte. „In Zeiten der Klimakrise an dutzenden übermotorisierten Neuwagen vorbei gehen zu müssen, um zur Wahlkabine zu gelangen, ist verkehrspolitisch eine Zumutung“, kritisierte Flege, der selber zu den Betroffenen zählt.

Ob es in Oberhavel noch weitere Wahllokale in privatwirtschaftlichen Räumen gibt, ließ die Kreisverwaltung auf Anfrage der VCD-Kreisgruppe offen. Dies sei „unerheblich, da keine wahlrechtlichen Belange betroffen sind“, heißt es im Antwortschreiben des stellvertretenden Kreiswahlleiters Patrick Repke. „Im Übrigen bleibt es den Gemeinden unbenommen – in begründeten Fällen – gemeindefremde Gebäude auszuwählen“, so Repke weiter.

Genau an dieser Begründung fehle es in Glienicke/Nordbahn, moniert die VCD-Kreisgruppe. „Mein Weg zum Autohaus ist mehr als doppelt so weit wie zur Kita, wo die Gemeinde Glienicke/Nordbahn im gemeindeeigenen Gebäude ebenfalls wählen lässt“, sagt VCD-Kreisgruppensprecher Dirk Flege. Daher hat er die Gemeinde gebeten, „die bislang nicht erfolgte Prüfung möglicher Alternativen zum Wahllokal Autohaus Glienicke“ wenigstens für die nach der Landratswahl noch kommenden Wahlen vorzunehmen.

Bürgerinnen und Bürger Oberhavels, die ebenfalls in verkehrspolitisch nicht neutralen Räumen zur Wahl gerufen werden, fordert die VCD-Kreisgruppe Oberhavel auf, sich bei ihr zu melden. „Gemeinsam können wir eher die nötige Sensibilität bei den Verwaltungen im Landkreis schaffen als jeder und jede für sich alleine“, so der VCD-Sprecher.

Pressekontakt
Dirk Flege, Sprecher der VCD Kreisgruppe Oberhavel • dirk.flege@vcd-brandenburg.de • Tel.: 0172/312 59 74

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