Brandenburg

Kreisgruppe Cottbus/ProTramCottbus
Kreisgruppe Cottbus/ProTramCottbus

Informationen Juni - September 2022

Aus zeitlichen Gründen haben wir im genannten Zeitraum nichts berichtet. Das wollen wir mit diesem Beitrag nachholen

2.Juni 2022 - Thiemstraße

Die Stadtverwaltung lud zu einer weiteren Diskussionsrunde – Peter nahm den Termin wahr.
Im Vorfeld nahmen wir Kontakt auf zum ADFC Cottbus, um coram publico eine gemeinsame Meinung zu vertreten. Schließlich gibt es in der Thiemstraße einige Punkte, an denen sich acht getrennte Spuren (Tram / Auto / Rad / Fuß in beiden Richtungen) nur mit Eischränkungen realisieren lassen. Und wir erreichten Konsens mit dem ADFC.
Favorit aus der Diskussion vom 2. Juni (keine endgültige Festlegung!):
 

7. Juni 2022

Uns erreichte eine Antwort der EU-Kommission auf eine Anfrage der Grünen Ska Keller zum Ausbau der Strecke Prag – Liberec -Görlitz. Auszüge:

“Im Rahmen der Vorbereitungen für den Vorschlag der Kommission für die Überarbeitung der Verordnung über das transeuropäische Verkehrsnetz1 (TEN-V), der am 14. Dezember 2021 angenommen wurde, haben die tschechischen Behörden ihr Interesse daran bekundet, die Eisenbahnstrecke Görlitz/Zgorzelec-Liberec-Prag in das TEN-V-Netz aufzunehmen. Diese Strecke ist die Verlängerung der Bahnstrecke Berlin-Görlitz, die bereits Teil des TENV-Gesamtnetzes ist. Da es sich bei der Strecke Görlitz/Zgorzelec-Liberec-Prag um eine grenzüberschreitende Strecke handelt, ist für ihre Aufnahme in das TEN-V-Netz die Zustimmung der anderen betroffenen Mitgliedstaaten erforderlich. Bisher haben jedoch weder Deutschland noch Polen diesen Vorschlag unterstützt.”

“Die betreffende Bahnstrecke oder zumindest einige ihrer Abschnitte könnten
gegebenenfalls aus verschiedenen nationalen und europäischen Fonds finanziert werden, unter anderem aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, dem Kohäsionsfonds, der Aufbau- und Resilienzfazilität oder der Fazilität „Connecting Europe“.”

Wir bemühen uns seitdem, zu diesem Sachverhalt einen Brief an den Bundesverkehrsminister bzw. der Beauftragten der Bundesregierung für den Schienenverkehr zu richten, der von der VCD-Bundesvorsitzenden und den Vorsitzenden der Landesverbände Brandenburg / Elbe-Saale unterzeichnet werden soll einschließlich einer Liste von Unterstützern.

30.September: Wahlforum

Am 11. September wurde in Cottbus ein neuer OB gewählt.
Dazu veranstalteten wir am 30. August ein Wahlforum mit den Kandidaten Schick (SPD), Bergner (CDU), Sicker (FDP), Benken (Unser Cottbus) und Staudinger (Einzelbewerber).
Fritz moderierte – wie immer sehr souverän – , Martin und Karl organisierten die Veranstaltung.

Wir hatten knapp 30 Zuschauer.
Man kann sagen: Eine gelungene Veranstaltung!

 

05.September: Absage der Staatskanzlei

Schon im Frühjahr reichten wir einen Antrag zur Finanzierung einer Potenzialanalyse der Strecke Leipzig – Poznań bei der Staatskanzlei ein. Jetzt kam die Absage.
Die Verzögerungen bei der Bearbeitung durch die Staatskanzlei ließen auch kaum noch eine sachgerechte Weiterarbeit zu (Endtermin: 31.12.22):
- Ausschreibung
- Leistungsbeschreibung
- Bewertung
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Doch es gibt auch positive Meldungen:
Die Gazeta Lubuska meldet am 12. 6.:
Ab Dezember wird die Strecke Guben – Zielona Góra auch werktags mir 6 Zugpaaren bedient.

26.09.: Strukturwandelkonferenz Lausitz

Die IHK Cottbus veranstaltete gemeinsam mit der Gewerkschaft EVG diese Koferenz, um auf Verzögerungen bei der Planung von Eisenbahnstrecken aus dem Strukturstärkungsgesetz aufmerksam zu machen. 
Die Konferenz erzeugte ein starkes Medienecho, z.B.:

https://www.rbb24.de/studiocottbus/wirtschaft/2022/09/schienenausbau-lausitz-infrastrukturkonferenz-cottbus-ihk.html

https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/verkehr-cottbus-buendnis-fordert-mehr-tempo-bei-schienenausbau-in-der-lausitz-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-220926-99-903310

Neu für mich war die Erkenntnis, dass die DB für den Betrieb der Strecken, z.B. Berlin-Görlitz, finanzielle Unterstützung fordert, denn ein wirtschaftlicher Betrieb kann sicherlich nicht von Anfang an gewährleistet werden.

Interessant war auch die Reaktion des sächsischen Staatssekretärs Thomas Kralinski auf den Hinweis, dass Berlin-Görlitz auch über Liberec bis Prag weitergeführt werden könne:
Wenn von Görlitz aus zwei wichtige Regionen (Breslau und Prag) erreicht werden können, würde das schließlich zu einer höheren Auslastung Berlin- Görlitz führen.
Das lehne er ab, denn für Berlin – Prag sei die Strecke über Dresden-Erzgebirgstunnel vorgesehen.
Für uns sollte das ein Hinweis sein, die Strecke Berlin – Cottbus – Prag nicht als Parallelstrecke zu Berlin – Dresden – Prag erscheinen zu lassen.

27. September: 2. Online-Sitzung der AG Lausitz -CZ

Einige Akteure fehlten leider:
- Dr. Murach
- Ingo Koschenz
- Clemens Kahrs
- Frau Wirth (Euroregieon Neiße)

Neu hinzu kam Moritz Filter, der uns kurz darauf auf eine Veröffentlichung aus Tschechien aufmerksam machte, siehe rechts.

Nach einer Darstellung der Aktivitäten des letzten Jahres konzentrierten wir uns auf den Text des Briefs an Minister Wissing.
Und wir kamen zu der Feststellung, dass wir mit seiner Fertigstellung eher etwas meht Zeit einplanen sollten. denn
Wir haben nur einen Aufschlag”.  

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