Petition fahrradfreundliches Brandenburg: Abstimmung in der SVV-Sitzung am 24.02.

Ein entsprechender Brief der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden Claudia Sprengel ging an den Vorsitzenden der SVV Herrn Paaschen:

Sitzung AOSP vom 02.02.2021
TOP 6.1 Petition für ein fahrradfreundliches Brandenburg an der Havel
Einreicher: Petenten Herr Dr. Walter und Herr Dr. Peters

Sehr geehrter Herr Paaschen,
der Petitionsausschuss hat sich in seiner Sitzung am 02.02.2021 mit der o.g. Petition befasst. Die Petenten waren zu der Sitzung eingeladen und hatten Gelegenheit, Ihre Petition vorzustellen und an der Diskussion teilzunehmen.

Der Petitionsausschuss hat folgende Empfehlung beschlossen, wie zur Petition Stellung genommen werden soll.
Die Petition wird angenommen und das Anliegen der Petenten wird unterstützt. Die dafür notwendigen Haushaltsmittel sollen im Verfahren eingestellt werden.

Ich werde am 24.02.2021 (Sitzung SVV) zur Petition entsprechend vortragen.

Mit freundlichen Grüßen
Claudia Sprengel
stellv. Vorsitzende AOSP

Die SVV-Sitzung am 24.02. wird im Brandenburger Theater stattfinden, die Abstimmung über die Petition ist TOP (Tagesordnungspunkt) Ö 9. Zuvor wird schon unter TOP Ö 7.6.7 über die Vorlage 075/2021 abgestimmt, die auf unsere Petition Bezug nimmt und entsprechende Maßnahmen fordert. Wir werden versuchen, an der Sitzung teilzunehmen und davon zu berichten.