Eisenbahnfernverbindung Berlin-Cottbus-Prag

Im ersten Halbjahr 2023 wurde ein offener Brief an das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) erarbeitet. Da wir dem BMDV zeigen wollten, dass weite Teile der Brandenburger und der Sachsen den Ausbau der Strecke Berlin-Cottbus-Görlitz-Liberec-Prag befürworten, wollten wir von Anfang eine Liste der Unterstützer anhängen. Und das machte tatsächlich viel Arbeit. Schließlich brachten wir es auf 17 Unterstützer:
Verkehrsinitiativen, örtliche Verwaltungen, Euroregionen, die BTU, Betriebe und auch der OB von Liberec. Leider konnten wir keinen Vertreter aus Breslau überzeugen.
Im 2. Quartal ging der Brief dann endlich an das BMDV heraus. Hauptsächlich gingen wir hier auf folgende Aspekte ein:

• Berlin-Görlitz
  Im Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen (InvKG) wird der Ausbau dieser Strecke (210 km) mit 200/160 km/h definiert. Die DB geht inzwischen von 160 km/h aus.
  Da der Ausbau Berlin-Cottbus (120 km) und die Streckenverlegung Weißwasser-Rietschen  (10 km) bereits 2027 abgeschlossen sein soll, verringert sich der Ausbau im Rahmen des InvKG auf 80 km und 160 km/h. Somit, so argumentierten wir gegenüber dem BMDV, sollte eine deutliche Beschleunigung des Ausbaus der genannten Relation möglich sein. 
• Görlitz-Prag
  Ausgangspunkt unserer Argumentation war hier eine Antwort der EU-Kommission, aus der hervorgeht, dass eine Förderung durch die EU möglich wäre, wenn alle beteiligten Länder ihr Interesse dafür gegenüber der EU-Kommission bekunden würden. Zum Zeitpunkt der Antwort der EU-Kommission lag die Interessenbekundung lediglich von tschechischer Seite vor.
  Deshalb ersuchten wir das BMDV, das Interesse der deutschen Seite gegenüber der EU-Kommission zu erklären und auch die polnische Seite entsprechend zu beeinflussen. 

Im Januar 2024 ging schließlich eine für uns ernüchternde Antwort des BMDV ein, die für beide von uns vorgetragenen Argumente eine Ablehnung ohne schlüssige Begründung enthielt.
Gegenwärtig arbeiten wir an einer Antwort an das BMDV, in der wir konkret auf fehlende Aussagen in seiner Antwort hinweisen und aktuelle Aktivitäten in Polen und Tschechien zur Strecke Görlitz – Prag darstellen. Vorschau:
Eine Aussage vom tschechischen Minister Krupka (Übersetzung durch DEEPL):
„Das TEN-V-Hauptnetz, das neu nach den Umsetzungsfristen 2030 und 2040 aufgeteilt wurde, umfasst die VRT Prag-Brünn, den Erzgebirgstunnel oder die VRT P?erov-Ostrava; die Güterverkehrsverbindung zwischen Chocní, Hradec Králové und Velký Osek und andere wichtige Eisenbahnabschnitte werden ebenfalls unterstützt. Im Vergleich zum ursprünglichen Verordnungsentwurf ist es uns auch gelungen, die Aufnahme der Strecke (Prag)-Lysá nad Labem-Mladá Boleslav-Liberec-Zho?elec (Görlitz) in das globale TEN-V-Netz auszuhandeln, was in Zukunft eine deutliche Verbesserung der Zugverbindung zwischen diesen Städten, insbesondere nach Liberec, ermöglichen wird".

Sobald der Brief an das BMDV fertig ist, werden wir an dieser Stelle darüber berichten.