Brandenburg

Landesverband Brandenburg, Radverkehr

Bundesförderung für Radverkehrsinfrastruktur

Nach Brandenburg nun auch vom Bund: Gute Neuigkeiten für Radfaher*innen und Gemeinden.

Als Teil des Klimaschutzprogramms 2030 der Bundesregierung hat das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) ein neues Förderprogramm für Radverkehrsinfrastrukturprojekte aufgesetzt. Das Sonderprogramm „Stadt und Land“ stellt bis zu seinem Auslaufen Ende 2023 Finanzhilfen von bis zu 657 Millionen Euro bereit, die Länder und Gemeinden beantragen können.

Erklärtes Ziel ist es dabei, eine flächendeckende, getrennte und sichere Radverkehrsinfrastruktur zu schaffen und damit das Radfahren attraktiver zu machen. Wie bereits der Name vermuten lässt, wird dabei ein besonderer Fokus auf Stadt-Umland-Verbindungen gelegt und auch insbesondere Wege über kommunale Grenzen hinweg sollen geschaffen werden. Sogar länderübergreifende Maßnahmen sind erwünscht und werden unterstützt.  Zusätzlich soll es auch um eine bessere Vernetzung von Radverkehr und anderen Radverkehrsträgern sowie die Berücksichtigung von Lastenrädern gehen.

Förderfähig sind zum Beispiel der Neu-, Um- und Ausbau von straßenbegleitenden oder eigenständigen Radwegen, Radwegbrücken und –unterführungen, Abstellanlagen und Fahrradparkhäusern, inkl. der Planungsleistungen Dritter und des Grunderwerbs, oder auch Maßnahmen für die Verbesserung des Verkehrsflusses für den Radverkehr und unter bestimmten Bedingungen die Erstellung von Radverkehrskonzepten. Dagegen gibt es keine Förderung für Radschnellwege, Verwaltungskosten von Ländern und Gemeinden oder Machbarkeitsstudien und Potenzialanalysen. Außerdem gelten weitere Voraussetzungen wie zum Beispiel, dass die Planung im Rahmen eines integrierten Verkehrskonzepts oder Radverkehrskonzepts stattfindet und die Wege nicht überwiegend dem touristischen Verkehr dienen dürfen.

Die förderfähigen Maßnahmen werden dann mit bis zu 75% der Kosten unterstützt und in finanzschwachen Gemeinden oder Gemeinden in strukturschwachen Regionen kann der Anteil auf 90% erhöht werden. Aufgrund des Ausnahmezustands der Pandemie ist bis zum 31. Dezember 2021 eine Förderung von bis zu 80% möglich.

Förderanträge werden an die Länder gerichtet, die wiederum auf eine ausgeglichene Verteilung zwischen ländlichen und urbanen Räumen achten sollen.

Das Sonderprogramm „Stadt und Land“ wird vom Bund evaluiert.

Noch mehr Details sind im FAQ des Bundesamts für Güterverkehr, dem Projektträger, zu finden.

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